26.08.2007
UK-Japan Patent Prosecution Highway — Testphase hat begonnen
Wie bereits berichtet, plante das japanische Patentamt seit einiger Zeit, das Programm “Patent Prosecution Highway” (PPH), welches bisher im Verhältnis zu den USA und zu Korea getestet wurde, auf Großbritannien auszuweiten. Zum 1. Juli wurde nun mit der Testphase begonnen.
Seit Juli 2006 gibt es unter dem Namen “Patent Prosecution Highway” ein Programm zur engeren Zusammenarbeit des JPO mit dem US-amerikanischen Patentamt.
Diese Zusammenarbeit soll die Redundanz beseitigen, die bei Anmeldung eines Patents in beiden Partnerstaaten bei einer jeweils vollumfänglichen Prüfung zwangsläufig auftritt. Nur in einem der PPH-Partnerstaaten soll die Prüfung von Grund auf durchgeführt werden. In dem anderen Vertragsstaat kann der Anmelder eine beschleunigte Prüfung auf Grundlage des vorherigen Prüfungsergebnisses beantragen, was die Prüfungsergebnisse vereinheitlichen und nicht zuletzt auch die Arbeitsbelastung der Patentämter senken soll.
Im Verhältnis Japan-USA wurde allerdings von der ursprünglich vorgesehenen vollen Umsetzung ab Juli 2007 abgesehen, und die Pilotphase des Programms stattdessen auf einen Vorschlag der amerikanischen Seite hin verlängert. Nachdem nunmehr auch PCT-Anmeldungen vom Patent Prosecution Highway erfasst würden, sei mehr Zeit erforderlich, um die Vor- und Nachteile dieses Ansatzes umfassend würdigen zu können, so die Begründung auf der Website des Japanischen Patentamts.
