14.11.2007
Wendung in China: Danone Joint Venture nimmt Klage gegen CTMO zurück
Die Klage der Wahaha Food Co., einem Joint Venture, das aus der Verbindung zwischen Danone und der chinesischen Wahaha Gruppe entstanden ist, gegen das chinesische Markenamt hat eine unerwartete Wendung erfahren:
Ein Sprecher von Ogilvy & Mather, welche sich um die Öffentlichkeitsarbeit der Groupe Danone SA in China kümmert, hatte der Zeitung Shanghai Daily in der letzten Woche mitgeteilt, dass Wahaha Food Co. die Klage zurückgenommen habe. Man glaube, dass eine Klärung der Fakten in Folge der schriftlichen Erwiderung des CTMO stattgefunden habe.
Hintergrund der Klage war, dass die Klägerin behauptet habe, das Markenamt habe unrechtmäßig die Übertragung von Marken der Wahaha Gruppe auf das Joint Venture abgelehnt.
Vor der Erklärung von Danone waren in den chinesischen Medien Berichte erschienen, die Kläger haben eine Frist versäumt und aus diesem Grund die Klage fallengelassen.
Die Zeitschrift MIP reports berichtet indes, die Klage sei vor allem aus dem Grunde zurückgenommen worden, dass Danone das in erster Linie angestrebte Ziel bereits erreicht habe. Dieses sei nämlich gewesen, von Seiten des Markenamtes die Bestätigung zu erhalten, dass Wahaha gar nicht erst versucht habe, die streitgegenständlichen Marken auf das Joint Venture zu übertragen, was einen klaren Verstoß gegen die entsprechende Joint Venture Vereinbarung darstellen würde.
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China, CTMO, Danone, Marken, trademarks, Wahaha
