11.12.2008

Apple setzt Markenrechte erfolgreich in China durch

Posted in Marken, Rechtsprechung, China at 7:51 am by TMSJ

Apple Inc. obsiegte kürzlich in einem Markenverletzungsprozess in China. Das amerikanische Unternehmen klagte erfolgreich gegen das chinesische Unternehmen “New Apple Concept Digital Technology Co. Ltd.” aus Shenzhen, das ein Logo verwendete, von dem das Gericht entschied, es sei zum Verwechseln ähnlich mit dem bekannten Apple-Logo der Amerikaner. Daraufhin wurde die New Apple Concept Digital Technology Co Ltd. zu einer Zahlung in Höhe von 400.000 Yuan (ca. 58.000 US Dollar) an Apple Inc. verurteilt.

Die Wortmarke Apple und das Apple Logo wurden in China 1993 mit Markteintritts von Apple Inc. in dessen Namen registriert.

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