30.10.2008
Ferragamo erringt Markenrechtssieg vor dem Supreme Court in Korea
In einer Entscheidung am 9. Oktober hat der koreanische Supreme Court entschieden, dass ein Emblem auf einem Schuh ein Hinweis auf die Herkunft sein und somit fremde Markenrechte verletzen kann.
Das Gericht hielt eine Entscheidung des Patentgerichts aufrecht, welches entschieden hatte, dass der koreanische Schuhhersteller Daeho Markenrechte des italienischen Schuhunternehmens Salvatore Ferragamo verletzt. Daeho hatte an seinen Schuhen ein Emblem angebracht, dass dem von Ferragamo zum Verwechseln ähnlich sieht. Daeho sah dies offensichtlich anders und legte gegen die Entscheidung des Patentgerichts Berufung ein.
In einem ähnlichen Fall entschied der Seoul Central District Court zugunsten des französischen Unternehmens Louis Vuitton. Ein koreanischer Handtaschenhersteller hatte auf seinen Handtaschen die Buchstaben L und V mit einem Quadrat, Kreis, Diamant und einer Blütenblattkomposition angebracht. Die Richter entschieden, dass dies die Markenrechte von Louis Vuitton verletze.
Unserer Ansicht nach ist die Entscheidung eine ganz gewöhnliche Anwendung des Markenbegriffs, weshalb es uns etwas zu hoch gegriffen erscheint, mit zahlreichen anderen Internet-Kommentatoren zusammen von einer “landmark decision” zu sprechen.
Nebenbei sei erwähnt, eine Reform des koreanischen Markengesetzes zum 1. Juli 2007 den Markenbegriff um Farbmarken, Hologramme, Bewegungsmarken und andere Arten von optisch wahrnehmbaren Kennzeichen erweitert hat.
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Korea, Marken, trademarks
