20.08.2008
Japan: Thunfisch und gewerblicher Rechtsschutz
Die Osakana Planning Company sorgte für Aufsehen, als sie auf der internationalen Japan Fisch und Meeresfrüchte Show dem staunenden Publikum eine Akupunkturbehandlung für Thunfische vorstellte. Der Zeitung “The Australian” zufolge wurde das Verfahren von der Osakana Planning Company sogar patentiert.
Toshiro Urabe, der Präsident des Unternehmens, erklärte, dass der Fisch nach der (für uns zunächst ungewöhnlichen) Akupunkturbehandlung besser schmecke. Darüber hinaus seien weit weniger chemischen Zusatzstoffe nötig seien, um den Fisch auch nach langen Transportzeiten frisch zu halten. Noch ist es ein Geheimnis, wohin die Nadeln gestochen werden; auch war die Patentschrift (oder -anmeldung) für uns zunächst nicht auffindbar.
Da Sashimi (roher Fisch) in Japan äußerst populär ist, verwundert es niemanden, dass sich auch das Obergericht für Geistiges Eigentum bereits mit diesem Nahrungsmittel zu beschäftigen hatte. Im Herbst letzten Jahres wurde einer Klage gegen die Ablehnung einer Patentanmeldung verhandelt, in welcher der Kläger ein Patent für ein Verfahren zur Konservierung von Thunfischfleisch begehrte. Sehr vereinfacht ausgedrückt bestand die angemeldete neue Konservierungsmethode im Einsatz von Rauch, bzw. dem darin enthaltenen Kohlenmonoxidgas. Die Patentierung wurde vom Patentamt mit der Begründung abgehlehnt, die Konservierung von Thunfisch mit Kohlenmonoxid sei bereits Stand der Technik. Der Kläger war anderer Auffassung: Es mache einen Unterschied mache, ob man reines Kohlenmonoxid oder kohlenmonoxidhaltigen Rauch verwende.
Diesem Argument erteilten die Richter des Obergerichts für Geistiges Eigentum jedoch eine Absage: Die Wirkung beruhe auf den bereits bekannten Konservierungseffekten des Kohlenmonoxids (so bindet Kohlenmonoxid z.B. Myoglobin, was dazu führt, dass der Thunfisch seine frische rote Farbe länger behält).
Das Gericht streifte auch die Frage, ob die Verbraucher nicht durch die vom Kläger angemeldete Konservierungsmethode über die Frische des Fischs getäuscht würden, bzw. ob in der beanspruchten Behandlung mit Rauch nicht sogar ein Verstoß gegen Lebensmittelvorschriften zu sehen sei, der unter dem Gesichtspunkt des ordre public problematisch sein könnte. Die Frage wurde offen gelassen, aber eines ist klar: Mit Thunfisch ist in Japan nicht zu spaßen.
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