13.08.2008
Streit um die Marke Wahaha geht in die nächste Runde
Der Streit zwischen Danone und seinem chinesischen Joint Venture Partner, der Hangzhou-Wahaha-Gruppe über die in China populäre Marke “Wahaha”, ist noch nicht beigelegt und geht nun in die nächste Runde: Nach einer jüngst ergangegenen negativen Entscheidung kündigte des Volksgerichts der Mittleren Stufe Hanzhou kündigte Danone die Einlegung von Rechtsmitteln an. Das Gericht hatte am 30. Juli Danones Berufung gegen eine schiedsgerichtliche Entscheidung zugunsten der Wahaha-Gruppe abgewiesen. Danone übte scharfe Kritik an dieser Entscheidung: Das Gericht habe nur eine verfahrensorientierte Überprüfung vorgenommen statt einer Überprüfung der wesentlichen tatsächlichen Feststellungen und rechtlichen Erwägungen.
Wahahas Sprecher Shan Qining konterte diese Meldung mit den Worten: “Sie können es sehen, es wird überall darüber berichtet: Wir besitzen die Marke für immer.”
Der vorliegende Rechtsstreit ist nicht der einzige zwischen den Joint Venture Partnern: Danone hat inzwischen den Gründer von Wahaha, Zong Qinghou, in Los Angeles auf Zahlung von mehr als $ 100 Millionen Schadensersatz verklagt. Der Konflikt zwischen den Parteien begann, als die Wahaha-Gruppe selbst damit begann, Getränke unter dieser Marke zu verkaufen und damit in Konkurrenz zum eigenen Joint-Venture zu treten. Danone vertritt die Auffassung, Wahaha habe die Marke dem Joint Venture übertragen müssen.
Zudem steht das nächste Schiedsverfahren in Stockholm vor der Tür. Die nächste Anhörung findet dort im Januar 2009 statt.
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China, Marken, trademarks
