20.01.2009

Registrierung chinesischer Urheberrechte demnächst in Japan möglich

Posted in Marken, China, Japan at 22:22 pm by TMSJ

Das chinesische Urheberrechtsschutzzentrum und zahlreiche japanische Firmen errichten in Tokio ein Zentrum für die Registrierung von Urheberrechten für den chinesischen Raum. Das Urheberrechtsschutzzentrum, eine chinesische Regierungsbehörde, soll seine Arbeit im April aufnehmen. China wird einige Anwälte nach Tokio entsenden, die die Anträge vor Ort in Tokio aufnehmen sollen.

Zudem ist die neue Einrichtung auch zuständig für Klageeinreichungen japanischer Rechteinhaber, die chinesisches Urheberrecht berrühren. Ausserdem sollen dort auch Mediationsverfahren mit Bezug zum chinesischen Urheberrecht durchgeführt werden können. Für die Zukunft ist auch geplant, dass an dem Zentrum Anmeldungen für Marken und Geschmacksmuster eingericht werden können.

Gegenwärtig können Urheberrechte nur vor Ort in China registriert werden. Das Registrierungsverfahren dauert etwa einen Monat. Dieser Prozess soll allerdings nach und nacht bis auf zwei Wochen verkürzt werden.

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