20.01.2009
Posted in Marken, China, Japan at 22:22 pm by TMSJ
Das chinesische Urheberrechtsschutzzentrum und zahlreiche japanische Firmen errichten in Tokio ein Zentrum für die Registrierung von Urheberrechten für den chinesischen Raum. Das Urheberrechtsschutzzentrum, eine chinesische Regierungsbehörde, soll seine Arbeit im April aufnehmen. China wird einige Anwälte nach Tokio entsenden, die die Anträge vor Ort in Tokio aufnehmen sollen.
Zudem ist die neue Einrichtung auch zuständig für Klageeinreichungen japanischer Rechteinhaber, die chinesisches Urheberrecht berrühren. Ausserdem sollen dort auch Mediationsverfahren mit Bezug zum chinesischen Urheberrecht durchgeführt werden können. Für die Zukunft ist auch geplant, dass an dem Zentrum Anmeldungen für Marken und Geschmacksmuster eingericht werden können.
Gegenwärtig können Urheberrechte nur vor Ort in China registriert werden. Das Registrierungsverfahren dauert etwa einen Monat. Dieser Prozess soll allerdings nach und nacht bis auf zwei Wochen verkürzt werden.
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11.12.2008
Posted in Marken, Rechtsprechung, China at 7:51 am by TMSJ
Apple Inc. obsiegte kürzlich in einem Markenverletzungsprozess in China. Das amerikanische Unternehmen klagte erfolgreich gegen das chinesische Unternehmen “New Apple Concept Digital Technology Co. Ltd.” aus Shenzhen, das ein Logo verwendete, von dem das Gericht entschied, es sei zum Verwechseln ähnlich mit dem bekannten Apple-Logo der Amerikaner. Daraufhin wurde die New Apple Concept Digital Technology Co Ltd. zu einer Zahlung in Höhe von 400.000 Yuan (ca. 58.000 US Dollar) an Apple Inc. verurteilt.
Die Wortmarke Apple und das Apple Logo wurden in China 1993 mit Markteintritts von Apple Inc. in dessen Namen registriert.
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25.11.2008
Posted in Marken, China at 8:59 am by TMSJ
Die chinesische Staatsverwaltung für Industrie und Handel hat die Provinzverwaltungen und die für Markenanmeldungen zugelassenen Rechtsvertreter von einer neuen gemeinsamen Verordnung des Finanzministeriums und des Nationalen Entwicklungs- und Reformkomitees in Kenntnis gesetzt, derzufolge die Gebühren für Online-Markenanmeldungen deutlich gesenkt werden sollen: Im Vergleich zu den Gebühren herkömmlicher Anmeldungen sollen die Online-Anmeldungen rückwirkend zum 1. Oktober 2008 um zwanzig Prozent verbilligt werden.
Das Förderprogramm geht ursprünglich auf einen eigenen Vorschlag der Staatsverwaltung zurück, die sich von den Online-Anmeldungen eine Verbesserung von Qualität und Effizienz des Anmeldungsverfahrens erhofft. Die ermäßigten Gebühren betragen 800 CNY für die ersten zehn Waren oder Dienstleistungen zuzüglich weiteren 80 CNY für jedes zusätzliche Produkt (das chinesische Gebührensystem basiert nicht auf Warenklassen, sondern auf der Zahl der von der Anmeldung beanspruchten Waren oder Dienstleistungen).
Quelle: Newsletter der Kanzlei THEMISUN
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18.11.2008
Posted in Marken, China at 8:31 am by TMSJ
Schon bevor das Wahlergebnis in den Vereinigten Staaten feststand, warf es seine markenrechtlichen Schatten voraus: In China wurden bereits vorab mehrere Markenanmeldungen rund um “Obama” eingereicht. Einige Unternehmer bewiesen schon recht früh einen guten Riecher: Bereits im Februar reichte ein Pharmaunternehmen in Guangzhou eine Anmeldung für “Obama” als Marke u.a. für traditionelle Medizin ein. Im März reichte ein Schuhfabrikant aus Wenzhou Markenanmeldungen für “Mei Obama” (amerikanischer Obama) sowie “American Obama” für Gürtel, Jacken, Kinderbekleidung und Schuhe ein. Der Unternehmer glaubte schon damals fest daran, dass der Markenname Obama auch in China einen großen Wert erlangen wird.
Leider ist nicht bekannt, wie viele geschäftstüchtige Unternehmer in China damals noch an Hillary Clinton glaubten (sie gab das Ende ihrer Präsidentschaftskandidatur am 7. Juni bekannt).
Nach der Wahl ist die Beliebtheit der Barack-Obama-Markenanmeldungen in China natürlich sprunghaft gestiegen. Getreu dem Motto: “Yes we can!” reichen zahllose Unternehmen Anträge ein, mit Warenverzeichnissen aller Art, von Instantnudeln über Kleidung bis hin zu Baumstämmen. Die Chancen, dass die Marken letztendlich auch registriert werden, stehen allerdings schlecht: in China können Namen von Politikern nciht als Markennamen geschützt werden.
Andere findige Unternehmer umgehen das markenrechtliche Problem auf andere Weise. So werden in China bereits Kleidungsstücke mit dem Label “Aobama” hergestellt (”Aobama” ist auf chinesisch klanglich kaum zu unterscheiden von Obama). Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…
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25.09.2008
Posted in Marken, China, Japan at 16:26 pm by TMSJ
Die Unstimmigkeiten zwischen japanischen und chinesischen Firmen hinsichtlich von Markenanmeldungen von japanischen Ortsnamen oder in Japan berühmten Produktnamen sind noch nicht beigelegt worden. Zunächst erregte der Aomori Fall große Aufmerksamkeit in Japan, anschließend wurde in der Presse über weitere Fälle berichtet, wie zum Beispiel das berühmte Matsusaka-Rindfleisch und Naruto Kintoki Süßkartoffeln.
Jüngste Schlagzeilen betreffen einen ähnlich gelagerten Fall: Dieses Mal betraf es die traditionsreiche Eisenware “Nanbu tekki”, welche in der Iwate Präfektur mit Stolz hergestellt wird. Nanbu tekki schreibt man auf Japanisch unter Verwendung chinesischer Schriftzeichen wie folgt: 南部鉄器 (Südliche Eisenwaren).
Eine in Hong Kong ansässige Firma hatte nun im September 2007 in China eine Anmeldung für die Registrierung von “Nanbu tekki” eingereicht, allerdings anstatt unter der Verwendung eines älteren chinesischen Schriftzeichens für Eisen (鐵). Der japanische Hersteller plant rechtliche Schritte. Offenbar wurde die strittige Marke inzwischen bereits registriert.
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