Trademark Service Japan
Vor kurzem gab das Japanische Patentamt (JPO) die neuesten Zahlen zur Markenstatistik bekannt. 2008 wurden 119.185 Markenanmeldungen eingereicht. Dies ist der tiefste Stand seit fünf Jahren. Die Zahl der Anmeldungen liegt damit auf 83% der Vorjahresperiode. 100.243 Marken wurden eingetragen, was einer Steigerung um 4% im Vergleich zu 2007 entspricht.
Kollektivmarken mit geographischen Herkunftsbezeichnungen gibt es in Japan als eigene markenrechtliche Kategorie seit 2006 (vorher war der Schutz geographischer Namen als Marken mangels Unterscheidungskraft nicht zulässig). Das Patentamt ließ verlautbaren, dass seit der Änderung des Markengesetzes 873 solcher Marken registriert wurden, wobei sich ausländische Anmelder mit lediglich vier Marken jedoch stark zurückgehalten haben (”Canada Pork”, “Indian Darjeeling”, “Jamaican Blue Mountain Coffee”, sowie “Parma Prosciutto”). Anscheinend ist die Registrierungsmöglichkeit von Kollektivmarken für eine geschützte Ursprungsbezeichnung oder geographische Angabe bei ausländischen Anmeldern weitgehend unbekannt.
Umgekehrt gibt es weltweit bekannte Beispiele japanischer geographischer Kollektivmarken, so zum Beispiel “Kobe Beef” aus der Präfektur Hyôgo. Ein anderes Beispiel ist “Yokohama China Town” oder — weniger bekannt — “Sedai Miso Paste”.
Nach japanischem Markenrecht können geographische Bezeichnungen, die durch Benutzung Bekanntheit im Zusammenhang mit einer bestimmten Region erlangt haben, als Kollektivmarken für Produkte dieser Region eingetragen werden.
Gerade bei den markenbewussten japanischen Konsumenten sollte bei Lebensmitteln noch erhebliches Potenzial für die Vermarktung regionaler Spezialitäten bestehen.
Das japanische Patentamt hat kürzlich seinen Jahresbericht 2008 veröffentlicht. Der Bericht beinhaltet detaillierte Informationen über die jüngsten Trends und Entwicklungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan. Selbstverständlich fehlen auch entsprechende statistische Daten nicht.
Das japanische Patentamt (JPO) hat die aktuellen statistischen Daten der Anmeldungen und Registrierungen von gewerblichen Schutzrechten in Japan bekanntgegeben.
Was die Marken betrifft, so war ein stetiger Anstieg von Markenanmeldungen zu verzeichnen, was auch dem Trend der letzten 10 Jahre entspricht (bis auf einen deutlichen Knick in den Jahren 2001 und 2002). 2007 wurden in Japan 143.221 neue Markenanmeldungen eingereicht (2006 waren es 135.777 Anmeldungen). Der Anstieg zum Vorjahr könnte eine Auswirkung der Änderung des japanischen Markengesetzes sein, welche im April 2007 in Kraft trat und den Markenschutz auf Handelsdienstleistungen ausgeweitet hat. Die neuen Möglichkeiten wurden schnell von vielen Anmeldern genutzt, die zusätzlich zu ihren bestehenden Marken nur auch ausdrücklich Handelsdienstleistungen schützen lassen, was zu zahlreichen Neuanmeldungen in Klasse 35 geführt haben dürfte.
Die aktuellen Daten zeigen andererseits einen leichten Rückgang der Eintragungen im Vergleich zum Vorjahr. Nach 103.435 Marken im Jahre 2006 wurden im Jahr 2007 nur 96.531 eingetragen, was allerdings immer noch die Zahl des Jahres 2005 (94.439) übersteigt.
Die WIPO hat die aktuellen Daten der Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patent Cooperation Treaty (PCT) für das Jahr 2007 veröffentlicht.
Die Zahlen sind sehr erfreulich für Japan: Die japanische Industrie und ihre Erfinder konnte den 2. Platz mit 17,8 % aller angemeldeten PCT-Patentanmeldungen behaupten. Zudem konnte Japans größter Elektronikhersteller Matsushita Electric Industrial Co., Ltd. (in Europa besser bekannt für Elektroprodukte unter dem Namen Panasonic) Philips hinsichtlich der veröffentlichten PCT Patentanmeldungen überholen und rangiert nun auf Platz 1 der patenteinreichenden Unternehmen nach dem PCT-Verfahren. Matsushita veröffentlichte 2.100 Anmeldungen in 2007, also 59 Anmeldungen mehr als Philips (2.041 Anmeldungen). Siemens nimmt Platz 3 ein mit 1.644 veröffentlichten Patentanmeldungen.
Unter den Top 20 Unternehmen, die nach dem PCT-Verfahren Patentanmeldungen durchführen, befinden sich jeweils sechs japanische und us-amerikanische sowie drei deutsche Unternehmen.
