28.12.2007

Japan weiterhin sehr attraktiv für amerikanische und deutsche Anmelder

Posted in Patentbehörden, Marken, Statistiken, Japan at 22:22 pm by TMSJ

Im November erschien der Jahresbericht 2006 des japanischen Patentamts. Teil 5 des Jahresberichtes beinhaltet umfassende statistische Daten zum gewerblichen Rechtsschutz in Japan.

Unter dem Blickwinkel des Markenrechts sind die Zahlen aus dem Jahr 2006 sehr erfreulich: 135.777 Anmeldungen wurden beim japanischen Patentamt eingereicht und damit konnte sogar das hohe Anmeldungsniveau aus dem Vorjahr um exakt eine Anmeldung gesteigert werden. Registriert wurden 103.435 Marken (im Vorjahr waren es 94.439 Marken), wobei diese Zahl außer reinen Neuanmeldungen auch Erneuerungen und Defensivmarken umfasst.

Die Auflistung der Anmeldungen während dieser Zeit, sortiert nach Herkunft der Anmelder, zeigt, dass im Jahr 2006 in Japan 2.547 Marken von Deutschen angemeldet wurde, womit diese Zahl nur von den USA (8.160 Anmeldungen) und den japanischen Anmeldern selbst (mit 111.754) übertroffen wurde. Traditionell sehr stark vertreten ist ebenfalls Frankreich mit 1.699 Anmeldungen.

17.10.2007

TIPO: Quartalsbericht April bis Juni 2007 über Markenanmeldungen und Markenregistrierungen in Taiwan

Posted in Marken, Statistiken, Taiwan at 17:56 pm by TMSJ

Das Taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum (TIPO) hat wieder die aktuellen Zahlen der gewerblichen Schutzrechte in Taiwan für den Zeitraum April-Juni 2007 bekanntgegeben. Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die Markenanmeldungen und Markenregistrierungen in Taiwan im 2. Quartal dieses Jahres im Vergleich zum gleichen Zeitraum im vorangegangenen Jahr gesunken sind. So wurden von April bis Juni 2007 31.145 Markenanmeldungen bei der TIPO eingereicht. 23.900 stammten von taiwanesischen Anmeldern, 7.245 von ausländischen Anmeldern. Im Vergleich dazu wurden im 2. Quartal 2006 34.279 Anmeldungen eingereicht. Da 27.078 von Taiwanesen eingereicht wurden und wiederum 7.201 von ausländischen Anmeldern, zeigt die Statistik, dass Taiwan auch im Jahr 2007 weiterhin sehr beliebt bei ausländischen Anmeldern war, während die Anmeldungen aus dem Inland etwas zurück gegangen sind.

Bei den Markenregistrierungen sieht die Situation wie folgt aus: Im oben genannten Zeitraum wurden 25.081 neue Marken registriert, während es im gleichen Zeitraum im Jahr 2006 noch 27.431 Marken waren. Von den 25.081 neuen Markeneintragungen entfallen 19.135 auf taiwanesische Anmelder und 5.946 auf ausländische Anmelder. Im Jahr zuvor waren es 20.839 inländische und 6.592 ausländische Markenanmelder, so dass die Zahl der Eintragungen aus dem Aus- und Inland etwa im gleichen Maße gesunken ist.

Quelle: TIPO

20.09.2007

Olympisches IP-Zahlenspiel aus China

Posted in Statistiken, China at 10:09 am by TMSJ

Wie das chinesische staatliche Amt für geistiges Eigentum SIPO berichtet, wurden in China in der ersten Jahreshälfte 2007 33 Fälle von unbefugter Verwendung der olympischen Symbole mit einem Gesamtschaden von etwa 301.700 Yuan behandelt (etwa 30.000 Euro). Es wurden Geldstrafen in Höhe von 284.200 Yuan auferlegt (rund 27.000 Euro) und 5.123 unbefugt auf Produkten angebrachte olympische Symbole entfernt.

Laut SIPO wurden im selben Zeitraum 109 Verletzungen exklusiver Verwertungsrechte geahndet (vermutlich durch die Nachahmung von Produkten, die im Original die olympischen Symbole in Lizenz verwenden), mit einem Gesamtschaden von 891.500 Yuan (85.000 Euro) und Geldstrafen in Höhe von 1.065.100 Yuan (101.000 Euro).

Schließlich berichtet SIPO noch, in der Provinz Fujian sei eine Fracht mit 5000 nachgeahmten olympischen Etiketten beschlagnahmt wurde.

Angesichts der relativ niedrigen Fallziffern kann man wohl davon ausgehen, dass es sich nur um einen kleinen Bruchteil der tatsächlichen Verletzungsfälle handelt.

Quelle

27.08.2007

IR-Marken — Japan auf Platz 6 der Schutzländer

Posted in Statistiken, Japan at 11:09 am by TMSJ

China war in diesem Jahr bisher das Land, das am häufigsten als Schutzland bei der Anmeldung von IR-Marken benannt wurde. Die WIPO verzeichnete bis Juli diesen Jahres 7.802 Anmeldungen für China. Auf den Plätzen 2 bis 5 folgten die Schweiz (7.421), die Russiche Föderation (7.312), die USA (7.073), die Europäische Gemeinschaft (6.296). Japan wurde in diesem Jahr bisher 5.925 mal als Schutzstaat benannt.

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26.08.2007

WIPO Patent Report 2007

Posted in Patente, Statistiken, China, Japan at 9:47 am by TMSJ

Die WIPO hat den aktuellen Patent-Bericht 2007 veröffentlicht, basierend auf der weltweiten Patentstatistik des Jahres 2005. Die stetig wachsende wirtschaftliche Bedeutung der ostasiatischen Märkte kommt in ihm deutlich zum Tragen. Lesen Sie den Rest des Eintrags »

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