21.03.2008
Posted in Patentbehörden, Marken, Taiwan at 11:17 am by TMSJ
Nachdem das taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum (TIPO) das erste Mal bereits im Mai 2007 Änderungen des Markengesetzes auf seiner Webseite angekündigt hatte, hat das Amt inzwischen eine geänderte Fassung des geplanten Markenrechtsänderungsgesetzes online gestellt. Die TIPO ermutigt Interessenten, noch bis zum Ende dieses Monats Kommentare zu den geplanten Änderungen abzugeben. Das Amt wird alle Anregungen hinsichtlich des Gesetzesentwurfes zusammentragen und anschließend unter Berücksichtigung der Vorschläge ein weiteres Mal Änderungen des Gesetzesentwurfes präsentieren. Diese Fassung soll schließlich in einer weiteren Runde erneut der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, um weitere Anmerkungen zu sammeln.
Das taiwanesische Markengesetz wurde zuletzt im Juni 2003 geändert. Nach Abschluß des öffentlichen Anhörungsverfahrens wird das taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum den Gesetzesentwurf dem Exekutiv-Yüan zur Durchsicht vorlegen. Wenn dieser den Entwurf billigt, so muß die Gesetzesänderung noch durch den Legislativ-Yüan beschlossen werden, um dann anschließend in Kraft zu treten.
Der Entwurf sieht zahlreichende Änderungen des Markenrechts vor, so zum Beispiel eine weiter gefasste Gesetzesdefinition des Markenbegriffs, welcher dann auch den Schutz von Gerüchen als Marke in Taiwan beinhaltet. Zudem sollen die Anforderungen für die Registrierung von Kollektivmarken gesenkt werden. Auch im Bereich des Schutzes von Prüfzeichen und Gütesiegeln sind Änderungen vorgesehen.
Quelle: TIPO
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06.02.2008
Posted in Patente, Taiwan, Japan at 8:32 am by TMSJ
Der japanische Elektronikkonzern Fujitsu Limited hat in der letzten Woche bekannt gegeben, dass die japanische Zollbehörde einem Antrag des Konzerns stattgegeben habe, den Import von Speicherbausteinen der Nanya Technology Corporation Japan wegen Verletzung eines Patents von Fujitsu zu unterbinden. Die Nanya Technology Corporation Japan ist eine Niederlassung des taiwanesischen Unternehmens Nanya Technology Corporation.
Die Entscheidung der Zollbehörde ist ein weiterer Schritt von Fujitsu, gegen die Herstellung und den Verkauf der Speicherbausteinen der Nanya Technology Corporation vorzugehen. Zuvor war der Konzern Mitte letzten Jahres gerichtlich erfolgreich gegen die Nanya Technology Corporation Japan vorgegangen. Das Tokioter Bezirksgericht entschied zugunsten Fujitsu, dass der Import und der Verkauf von Speicherbausteinen, die ein Patent von Fujitsu verletzen, von der Nanya Technology Corporation zu unterlassen seien. Des Weiteren wurde das Nanya Technology zu einer Schadensersatzzahlung verurteilt.
Quelle: Presseerklärung von Fujitsu
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17.10.2007
Posted in Marken, Statistiken, Taiwan at 17:56 pm by TMSJ
Das Taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum (TIPO) hat wieder die aktuellen Zahlen der gewerblichen Schutzrechte in Taiwan für den Zeitraum April-Juni 2007 bekanntgegeben. Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die Markenanmeldungen und Markenregistrierungen in Taiwan im 2. Quartal dieses Jahres im Vergleich zum gleichen Zeitraum im vorangegangenen Jahr gesunken sind. So wurden von April bis Juni 2007 31.145 Markenanmeldungen bei der TIPO eingereicht. 23.900 stammten von taiwanesischen Anmeldern, 7.245 von ausländischen Anmeldern. Im Vergleich dazu wurden im 2. Quartal 2006 34.279 Anmeldungen eingereicht. Da 27.078 von Taiwanesen eingereicht wurden und wiederum 7.201 von ausländischen Anmeldern, zeigt die Statistik, dass Taiwan auch im Jahr 2007 weiterhin sehr beliebt bei ausländischen Anmeldern war, während die Anmeldungen aus dem Inland etwas zurück gegangen sind.
Bei den Markenregistrierungen sieht die Situation wie folgt aus: Im oben genannten Zeitraum wurden 25.081 neue Marken registriert, während es im gleichen Zeitraum im Jahr 2006 noch 27.431 Marken waren. Von den 25.081 neuen Markeneintragungen entfallen 19.135 auf taiwanesische Anmelder und 5.946 auf ausländische Anmelder. Im Jahr zuvor waren es 20.839 inländische und 6.592 ausländische Markenanmelder, so dass die Zahl der Eintragungen aus dem Aus- und Inland etwa im gleichen Maße gesunken ist.
Quelle: TIPO
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22.06.2007
Posted in Taiwan at 11:19 am by TMSJ
Das Taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum (TIPO) bemüht sich seit dem Frühjahr 2007 verstärkt darum, das Bewusstsein der Öffentlichkeit auf das Problem von Verletzungen geistigen Eigentums zu lenken, insbesondere auf den Verkauf gefälschter Markenwaren im Internet.
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13.06.2007
Posted in Statistiken, Taiwan at 11:37 am by TMSJ
Das taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum TIPO (Taiwanese Intellectual Property Office) hat die aktuelle Statistik für gewerbliche Schutzrechte bekannt gegeben.
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