19.05.2007
Taiwanesisches Patentanwaltsgesetz macht Fortschritte
Das Gesetzgebungsverfahren des taiwanesischen Patentanwaltsgesetzes hat am 6. Januar mit der ersten Legislativ-Yüan-Lesung begonnen.
Das Gesetzgebungsverfahren des taiwanesischen Patentanwaltsgesetzes hat am 6. Januar mit der ersten Legislativ-Yüan-Lesung begonnen.
Im März 2007 wurden in Taiwan 5.817 Markenanmeldungen eingereicht. 1.247 stammten dabei von ausländischen Anmeldern. Im Vergleich zum Vormonat konnte ein Plus von 1.247 Markenanmeldungen verzeichnet werden.
Die TIPO hat jüngst den Quartalsbericht Oktober-Dezember 2006 über die derzeitige Lage und künftige Entwicklung gewerblicher Schutzrechte in Taiwan veröffentlicht.
Taiwans Verbesserung des Urheberrechtsschutzes schreitet weiter voran. Am 1. Februar wurde der Entwurf der „Copyright Intermediary Organization Regulations“ veröffentlicht. Seit dem 12. Februar hört das taiwanesische Amt für Gewerblichen Rechtsschutz verschiedene Praktiker und Betroffene an, um deren Meinungen und Erfahrungen mit urheberrechtlichen Problemen zu sammeln. Sieben öffentliche Anhörungen wurden dafür angesetzt. Nach den Anhörungen wird die TIPO die Diskussionsergebnisse in einem Bericht zusammenfassen, welcher als Referenz für den weiteren Fortgang der Überarbeitung des Urheberrechts dienen soll.
In der vergangenen Woche hat die TIPO (Taiwanese Intellectual Property Office) aktuelle Zahlen hinsichtlich Markenanmeldungen und Markenregistrierungen in Taiwan veröffentlicht. Im Januar 2007 wurden in Taiwan 5.366 Markenanmeldungen eingereicht. 1.100 stammten dabei von ausländischen Anmeldern. Im Vergleich zum Vormonat war ein Plus von 305 Markenanmeldungen zu verzeichnen.
Die Anzahl der neu eingetragenen Marken im Januar 2007 belief sich auf 5.516, wobei 4.272 Marken für taiwanesische Anmelder und 1.244 für ausländische Anmelder eingetragen wurden.