10.09.2008
Posted in Marken, China at 8:30 am by TMSJ
Ab dem nächsten Monat wird sich das Einkaufen auf Shanghais Strassen verändern: Shanghais Stadtverwaltung für Geistiges Eigentum wird mit einem Pilotprojekt beginnen, um den Kampf gegen gefälschte Produkte voranzutreiben. 100 Geschäfte wurden von der Verwaltung ausgewählt, darunter alleine 30 in Shanghais Innenstadtbezirk Luwan.
Die teilnehmenden Läden erhalten ein Schild, das mit dem chinesischen Schriftzeichen “zheng” bedruckt ist. Dieses steht für echt und der Geschäftsinhaber verspricht, dass in dem Geschäft nachgewiesen keine Produktfälschungen verkauft werden. Es ist geplant, das Projekt nach und nach auf sämtliche Einzelhändler Shainghais auszudehnen.
Das Schild mit dem “zheng”-Logo hat eine Gültigkeit von einem Jahr, vorausgesetzt in dem Laden werden keine Produkte unter gefälschten Marken verkauft. Nach Ablauf eines Jahres muss sich das Geschäft erneut für die Plakette bewerben.
Das Projekt wurde vor 10 Jahren in Hong Kong initiiert.
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13.08.2008
Posted in Marken, Rechtsprechung, China at 8:51 am by TMSJ
Der Streit zwischen Danone und seinem chinesischen Joint Venture Partner, der Hangzhou-Wahaha-Gruppe über die in China populäre Marke “Wahaha”, ist noch nicht beigelegt und geht nun in die nächste Runde: Nach einer jüngst ergangegenen negativen Entscheidung kündigte des Volksgerichts der Mittleren Stufe Hanzhou kündigte Danone die Einlegung von Rechtsmitteln an. Das Gericht hatte am 30. Juli Danones Berufung gegen eine schiedsgerichtliche Entscheidung zugunsten der Wahaha-Gruppe abgewiesen. Danone übte scharfe Kritik an dieser Entscheidung: Das Gericht habe nur eine verfahrensorientierte Überprüfung vorgenommen statt einer Überprüfung der wesentlichen tatsächlichen Feststellungen und rechtlichen Erwägungen.
Wahahas Sprecher Shan Qining konterte diese Meldung mit den Worten: “Sie können es sehen, es wird überall darüber berichtet: Wir besitzen die Marke für immer.”
Der vorliegende Rechtsstreit ist nicht der einzige zwischen den Joint Venture Partnern: Danone hat inzwischen den Gründer von Wahaha, Zong Qinghou, in Los Angeles auf Zahlung von mehr als $ 100 Millionen Schadensersatz verklagt. Der Konflikt zwischen den Parteien begann, als die Wahaha-Gruppe selbst damit begann, Getränke unter dieser Marke zu verkaufen und damit in Konkurrenz zum eigenen Joint-Venture zu treten. Danone vertritt die Auffassung, Wahaha habe die Marke dem Joint Venture übertragen müssen.
Zudem steht das nächste Schiedsverfahren in Stockholm vor der Tür. Die nächste Anhörung findet dort im Januar 2009 statt.
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28.07.2008
Posted in Marken, Rechtsprechung, China, Japan at 9:35 am by TMSJ
Nachdem im November von dem Amt für Wirtschaft und Handel der Stadt Zhuhai gefälschte NEC-Produkte in größerem Umfang beschlagnahmt wurden, hatte das japanische IT Unternehmen NEC Corporation vier chinesische Unternehmen wegen Markenverletzungen und Wettbewerbsverstoß verklagt.
Die Marke NEC wurde bereits 1979 in China registriert. NEC führte in seiner Klageschrift an, dass die beklagten Unternehmen, Zhuhai Yuehua Electronics Company, Zhuhai Yuehua Technology Development Company, Shenzhen Jinjijia Electronic Industry Company sowie der Beijing Shiji Yuehua Technology Development Center, durch das Nachahmen der NEC Produkte und das Versehen der eigenen Produkte mit Labeln von NEC das Ansehen des japanischen Unternehmens beschädigt hätten.
Nunmehr hat der erste Senat des Pekinger Volksgerichts der Mittleren Stufe den Fall entschieden und den Beklagten Zhuhai Yuehua Electronics, Zhuhai Yuehua Technology, Shenzhen Jinjijia Electronic Industry sowie Shiji Yuehua Technology aus Peking Herstellung und Vertrieb der streitgegenständlichen Produkte mit sofortiger Wirkung untersagt. Des Weiteren verurteilten die Richter die Beklagten zu einer gesamtschuldnerischen Zahlung von 1,15 Millionen Yuan (etwa € 105.700) als Schadensersatz an NEC. Eine Million Yuan setzten die Richter als Ausgleich für den tatsächlich erlittenen Schaden an; die übrigen 150.000 Yuan umfassen den Ersatz von Anwaltsgebühren und übrigen Auslagen. Damit gaben die Richter der Klage von NEC nicht vollständig statt, da NEC die Zahlung von 1,5 Millionen Yuan beantragt hatte.
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07.07.2008
Posted in Marken, Rechtsprechung, China, Japan at 11:53 am by TMSJ
Der japanische Kosmetikhersteller Shiseido hat bekanntgegeben, dass der Konzern in China eine Klage gegen chinesische Unternehmen wegen möglicher Markenverletzungen und Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht eingereicht hat. Zuständiges Gericht ist das Shanghaier Volksgericht der Mittleren Stufe, welches zwei Verfahren von Shiseido gegen die Shanghai Jingdian Cosmetics Co. Ltd., Shanghai Roumey Bio-Technology Co. Ltd. und Shanghai Xiaoxian Meiye Bio-Technology Co. Ltd., sowie deren Gründer Li Wei und Ma Yan zur Entscheidung angenommen hat.
Shiseido hat in China die Marken “Shiseido” sowie 资生堂 (Zishengtang) auf Chinesisch registriert, während die beklagten Parteien Shanghai Jingdian, Shanghai Roumey und Shanghai Xiaoxian die Marken “Shidoas” und 资生堂雅姿 (Zishengtangyazi) auf deren hergestellten Kosmetika benutzten. Shiseido führt weiter aus, Ma Yan habe in Hong Kong ein Unternehmen mit dem Firmennamen 资生堂雅姿 “Zishengtangyazi” gegründet, was zu Verwirrung über die Herkunft der gekennzeichneten Produkte führen könne.
Nach Ansicht von Shiseido sind die Marken, die die chinesischen Unternehmen benutzen, verwechselbar ähnlich zu den von Shiseido in China registrierten Marken. Shiseido begehrt mit den Klagen einen Stopp der Markenverletzungen. Zudem streben die Japaner eine öffentliche Entschuldigung der Beklagten, welche in Zeitungen abgedruckt werden sollen und schließlich eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 1,89 Millionen Yuan (ca. 172.440 EUR) an.
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08.05.2008
Posted in Marken, China, Japan at 18:19 pm by TMSJ
Nach dem vor einiger Zeit in den Medien bekannt gewordenen Konflikt der Aomori Präfektur mit einem chinesischen Unternehmen aufgrund der geplanten Markenanmeldung AOMORI, sind inzwischen nach Erkenntnissen der Pekinger Dependance von JETRO (Japan External Trade Organization) einige chinesische und taiwanesische Firmen im Begriff, in China japanische Ortsnamen als Marke registrieren zu lassen. Als Beispiele wurden das berühmte Matsusaka-Rindfleisch sowie Naruto Kintoki Süßkartoffeln genannt.
Ein Mitarbeiter von JETRO in Peking empfahl, dass die Inhaber von solchen japanischen Markenbezeichnungen an den Schutz dieser Markenbezeichnungen in China denken sollten.
Erst kürzlich hat die Regierung der Präfektur Kagoshima Kagoshima Beschwerde gegen eine chinesische Firma eingelegt, die den Markennamen Kagoshima in China als Marke registrieren lassen möchte.
Nach Angaben von JETRO Peking wurden in China durch chinesische und taiwanesische Unternehmen 36 von den 47 existierenden Präfekturnamen als Marken registriert (Stand Dezember 2007). Am beliebtesten war dabei der Name Kyoto mit alleine 93 Anmeldungen.
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