05.01.2008
JPO: “Patent Prosecution Highway”-Programm mit USPTO dauerhaft seit 4. Januar
Seit gestern (4. Januar 2008) wird das “Patent Prosecution Highway” Programm (PPH) zwischen dem japanischen Patentamt und dem US-amerikanischen Patentamt auf dauerhafter Basis durchgeführt werden.
Zuvor durchlief das Programm eine Testphase seit dem Juli 2006 und konnte sich während dieser Zeit bewähren. So war es schließlich auch nicht verwunderlich, dass auf der 25. Trilateralen Jahreskonferenz in Alexandria, Virginia die Vertreter des JPO und des USPTO verkündeten, dass ab Januar 2008 das Programm zwischen den beiden Ämtern zu einer dauerhaften Einrichtung werden soll.
Neben der Zusammenarbeit mit den amerikanischen Kollegen befindet sich das PPH-Programm in der Testphase mit dem koreanischen Amt für geistiges Eigentum, dem britischen Amt für geistiges Eigentum und dem deutschen Patent- und Markenamt.
Mit dem gestrigen Startschuss ist jedoch das erste PPH-Programm außerhalb der Erprobungsphase im regulären Betrieb angelaufen.
Quelle: JPO
