05.01.2008

JPO: “Patent Prosecution Highway”-Programm mit USPTO dauerhaft seit 4. Januar

Posted in Patentbehörden, Patente, Japan at 9:53 am by TMSJ

Seit gestern (4. Januar 2008) wird das “Patent Prosecution Highway” Programm (PPH) zwischen dem japanischen Patentamt und dem US-amerikanischen Patentamt auf dauerhafter Basis durchgeführt werden.

Zuvor durchlief das Programm eine Testphase seit dem Juli 2006 und konnte sich während dieser Zeit bewähren. So war es schließlich auch nicht verwunderlich, dass auf der 25. Trilateralen Jahreskonferenz in Alexandria, Virginia die Vertreter des JPO und des USPTO verkündeten, dass ab Januar 2008 das Programm zwischen den beiden Ämtern zu einer dauerhaften Einrichtung werden soll.

Neben der Zusammenarbeit mit den amerikanischen Kollegen befindet sich das PPH-Programm in der Testphase mit dem koreanischen Amt für geistiges Eigentum, dem britischen Amt für geistiges Eigentum und dem deutschen Patent- und Markenamt.

Mit dem gestrigen Startschuss ist jedoch das erste PPH-Programm außerhalb der Erprobungsphase im regulären Betrieb angelaufen.

Quelle: JPO

19.10.2007

JPO: Patent Prosecution Highway jetzt auch mit DPMA

Posted in Patentbehörden, Patente, Japan at 23:23 pm by TMSJ

Dr. Jürgen Schade, der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) ist zur Zeit auf Asiendienstreise, um die Zusammenarbeit des DPMA mit den chinesischen, japanischen, südkoreanischen und indischen Patentbehörden weiter auszubauen.

Dr. Schade vereinbarte heute auf einem Treffen mit Vertretern des Japanischen Patentamtes (JPO) in Tokio die Einrichtung eines “Patent Prosecution Highway”-Programms zwischen dem japanischen und dem deutschen Patentamt. Das Programm soll im März 2008 starten. Weitere Details der künftigen Zusammenarbeit wurden noch nicht bekannt gegeben. Dies soll aber bald nachgeholt werden.

Quelle: JPO

28.03.2007

Japanisches Patentamt eröffnet „Patent Prosecution Highway“ mit dem britischen Patentamt ab Juli 2007

Posted in Japan at 21:50 pm by TMSJ

Das japanische Patentamt (JPO) hat am 23. März bekanntgegeben, dass der sogenannte „Patent Prosecution Highway“, ein Pilotprogramm in Zusammenarbeit mit dem britischen Patentamt (UKPO), im Juli eröffnet werden wird. Nähere Details über den genauen Ablauf des Projekts werden von beiden Patentämtern noch verkündet werden.

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