01.07.2008
Kanji des Monats — Juli 2008
発明者
Lesung: hatsumeisha
Übersetzung: Erfinder
Das Archiv zu den Kanji des Monats finden Sie hier.
25.04.2008
Japan: Gebührensenkung für Marken und Patente vom Parlament beschlossen
Nachdem zu Beginn des Jahres von dem japanischen Patentamt eine Senkung der Amtsgebühren für Marken und Patente in Aussicht gestellt worden ware (wir berichteten), wurde die Gebührensenkung nun vom japanischen Gesetzgeber53 beschlossen und am 18. April bekannt gegeben. Ab dem 1. Juni werden die Amtsgebühren für Patente um durchschnittlich 12 Prozent und für Marken durchschnittlich um 43 Prozent gesenkt werden.
Quelle: METI
29.02.2008
Matsushita Nr. 1 bei PCT-Anmeldungen
Die WIPO hat die aktuellen Daten der Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patent Cooperation Treaty (PCT) für das Jahr 2007 veröffentlicht.
Die Zahlen sind sehr erfreulich für Japan: Die japanische Industrie und ihre Erfinder konnte den 2. Platz mit 17,8 % aller angemeldeten PCT-Patentanmeldungen behaupten. Zudem konnte Japans größter Elektronikhersteller Matsushita Electric Industrial Co., Ltd. (in Europa besser bekannt für Elektroprodukte unter dem Namen Panasonic) Philips hinsichtlich der veröffentlichten PCT Patentanmeldungen überholen und rangiert nun auf Platz 1 der patenteinreichenden Unternehmen nach dem PCT-Verfahren. Matsushita veröffentlichte 2.100 Anmeldungen in 2007, also 59 Anmeldungen mehr als Philips (2.041 Anmeldungen). Siemens nimmt Platz 3 ein mit 1.644 veröffentlichten Patentanmeldungen.
Unter den Top 20 Unternehmen, die nach dem PCT-Verfahren Patentanmeldungen durchführen, befinden sich jeweils sechs japanische und us-amerikanische sowie drei deutsche Unternehmen.
06.02.2008
Fujitsu erzielt Aufschub von Import patentverletzender Produkte
Der japanische Elektronikkonzern Fujitsu Limited hat in der letzten Woche bekannt gegeben, dass die japanische Zollbehörde einem Antrag des Konzerns stattgegeben habe, den Import von Speicherbausteinen der Nanya Technology Corporation Japan wegen Verletzung eines Patents von Fujitsu zu unterbinden. Die Nanya Technology Corporation Japan ist eine Niederlassung des taiwanesischen Unternehmens Nanya Technology Corporation.
Die Entscheidung der Zollbehörde ist ein weiterer Schritt von Fujitsu, gegen die Herstellung und den Verkauf der Speicherbausteinen der Nanya Technology Corporation vorzugehen. Zuvor war der Konzern Mitte letzten Jahres gerichtlich erfolgreich gegen die Nanya Technology Corporation Japan vorgegangen. Das Tokioter Bezirksgericht entschied zugunsten Fujitsu, dass der Import und der Verkauf von Speicherbausteinen, die ein Patent von Fujitsu verletzen, von der Nanya Technology Corporation zu unterlassen seien. Des Weiteren wurde das Nanya Technology zu einer Schadensersatzzahlung verurteilt.
Quelle: Presseerklärung von Fujitsu
14.01.2008
Japan: Gebührensenkung für Patente und Marken geplant
Das Jahr 2008, das Jahr der Ratte, kann gleich zu Jahresbeginn mit einer freudigen Nachricht für Patent- und Markeninhaber in Japan (oder solche, die es noch werden wollen) aufwarten: Das japanische Patentamt wird voraussichtlich bereits in der ersten Jahreshälfte die Amtsgebühren für Marken und Patente senken. Bei den Patenten ist eine durchschnittliche Gebührensenkung von 12 Prozent vorgesehen. Größer ist die Reduzierung bei den Marken, wo die Gebühren um bis zu 43 Prozent fallen sollen. Dies soll sich vor allem bei den Erneuerungsgebühren auswirken, wo bisher für eine zehnjährige Erneuerung JPY 151.000 pro Klasse zu zahlen sind. Ziel der Gebührenkürzung ist es, vor allem für kleinere bis mittlere Unternehmen die Schutzrechtsverwaltung kostengünstiger und damit attraktiver zu gestalten.
Noch steht das Datum, an dem die Gebührenreduzierung in Kraft treten wird, noch nicht fest. Es wird jedoch damit gerechnet, dass die entsprechenden Änderungen in den Patent- und Markengesetzen noch in der nächsten Sitzungsperiode des Parlaments, welche vom 18. Januar bis zum 15. Juni stattfinden wird, von den Abgeordneten beschlossen wird und noch in der ersten Jahreshälfte in Kraft treten kann.
Quelle: NIKKEI NET
