25.11.2008
China: Ermäßigte Gebühren für Online-Markenanmeldungen
Die chinesische Staatsverwaltung für Industrie und Handel hat die Provinzverwaltungen und die für Markenanmeldungen zugelassenen Rechtsvertreter von einer neuen gemeinsamen Verordnung des Finanzministeriums und des Nationalen Entwicklungs- und Reformkomitees in Kenntnis gesetzt, derzufolge die Gebühren für Online-Markenanmeldungen deutlich gesenkt werden sollen: Im Vergleich zu den Gebühren herkömmlicher Anmeldungen sollen die Online-Anmeldungen rückwirkend zum 1. Oktober 2008 um zwanzig Prozent verbilligt werden.
Das Förderprogramm geht ursprünglich auf einen eigenen Vorschlag der Staatsverwaltung zurück, die sich von den Online-Anmeldungen eine Verbesserung von Qualität und Effizienz des Anmeldungsverfahrens erhofft. Die ermäßigten Gebühren betragen 800 CNY für die ersten zehn Waren oder Dienstleistungen zuzüglich weiteren 80 CNY für jedes zusätzliche Produkt (das chinesische Gebührensystem basiert nicht auf Warenklassen, sondern auf der Zahl der von der Anmeldung beanspruchten Waren oder Dienstleistungen).
Quelle: Newsletter der Kanzlei THEMISUN
