21.03.2008

Taiwan: Anregungen zur Markengesetzänderung noch bis Ende März möglich

Posted in Patentbehörden, Marken, Taiwan at 11:17 am by TMSJ

Nachdem das taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum (TIPO) das erste Mal bereits im Mai 2007 Änderungen des Markengesetzes auf seiner Webseite angekündigt hatte, hat das Amt inzwischen eine geänderte Fassung des geplanten Markenrechtsänderungsgesetzes online gestellt. Die TIPO ermutigt Interessenten, noch bis zum Ende dieses Monats Kommentare zu den geplanten Änderungen abzugeben. Das Amt wird alle Anregungen hinsichtlich des Gesetzesentwurfes zusammentragen und anschließend unter Berücksichtigung der Vorschläge ein weiteres Mal Änderungen des Gesetzesentwurfes präsentieren. Diese Fassung soll schließlich in einer weiteren Runde erneut der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, um weitere Anmerkungen zu sammeln.

Das taiwanesische Markengesetz wurde zuletzt im Juni 2003 geändert. Nach Abschluß des öffentlichen Anhörungsverfahrens wird das taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum den Gesetzesentwurf dem Exekutiv-Yüan zur Durchsicht vorlegen. Wenn dieser den Entwurf billigt, so muß die Gesetzesänderung noch durch den Legislativ-Yüan beschlossen werden, um dann anschließend in Kraft zu treten.

Der Entwurf sieht zahlreichende Änderungen des Markenrechts vor, so zum Beispiel eine weiter gefasste Gesetzesdefinition des Markenbegriffs, welcher dann auch den Schutz von Gerüchen als Marke in Taiwan beinhaltet. Zudem sollen die Anforderungen für die Registrierung von Kollektivmarken gesenkt werden. Auch im Bereich des Schutzes von Prüfzeichen und Gütesiegeln sind Änderungen vorgesehen.

Quelle: TIPO

17.10.2007

TIPO: Quartalsbericht April bis Juni 2007 über Markenanmeldungen und Markenregistrierungen in Taiwan

Posted in Marken, Statistiken, Taiwan at 17:56 pm by TMSJ

Das Taiwanesische Amt für Geistiges Eigentum (TIPO) hat wieder die aktuellen Zahlen der gewerblichen Schutzrechte in Taiwan für den Zeitraum April-Juni 2007 bekanntgegeben. Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die Markenanmeldungen und Markenregistrierungen in Taiwan im 2. Quartal dieses Jahres im Vergleich zum gleichen Zeitraum im vorangegangenen Jahr gesunken sind. So wurden von April bis Juni 2007 31.145 Markenanmeldungen bei der TIPO eingereicht. 23.900 stammten von taiwanesischen Anmeldern, 7.245 von ausländischen Anmeldern. Im Vergleich dazu wurden im 2. Quartal 2006 34.279 Anmeldungen eingereicht. Da 27.078 von Taiwanesen eingereicht wurden und wiederum 7.201 von ausländischen Anmeldern, zeigt die Statistik, dass Taiwan auch im Jahr 2007 weiterhin sehr beliebt bei ausländischen Anmeldern war, während die Anmeldungen aus dem Inland etwas zurück gegangen sind.

Bei den Markenregistrierungen sieht die Situation wie folgt aus: Im oben genannten Zeitraum wurden 25.081 neue Marken registriert, während es im gleichen Zeitraum im Jahr 2006 noch 27.431 Marken waren. Von den 25.081 neuen Markeneintragungen entfallen 19.135 auf taiwanesische Anmelder und 5.946 auf ausländische Anmelder. Im Jahr zuvor waren es 20.839 inländische und 6.592 ausländische Markenanmelder, so dass die Zahl der Eintragungen aus dem Aus- und Inland etwa im gleichen Maße gesunken ist.

Quelle: TIPO