13.10.2007
Home Run der Chicago Cubs vor dem japanischen Obergericht für Gewerblichen Rechtsschutz
Major League Baseball Properties Inc., der Betreiber der US-amerikanischen Baseball-”Bundesliga”, konnte in Japan einen Sieg vor dem Obergericht für Gewerblichen Rechtsschutz erreichen: Nachdem das japanische Patentamt zunächst die Registrierung des Vereinswappens der Chicago Cubs als Marke abgelehnt hatte, hat das Obergericht für Gewerblichen Rechtsschutz diese Entscheidung nun aufgehoben und verfügt, das Logo als Marke in den Klassen 9, 16 und 41 in Japan einzutragen.
Die Registrierung dieser Marke wurde zunächst vom Patentamt unter Berufung auf § 4 (1) (xi) des Markengesetzes wegen übergroßer Ähnlichkeit mit einer vorbestehenden Marke abgelehnt. Der Prüfer des japanischen Patentamt vertrat die Auffassung, dass die Buchstaben “UBS” der hervorstechende und allein charakteristische Bestandteil der Marke seien und hielt eine Vielzahl von bereits registrierten Marken der schweizerischen Bank UBS entgegen.
Das Obergericht folgte dieser Argumentation hingegen nicht. Es stellte vielmehr heraus, dass japanische Verbraucher das Logo der Chicago Cubs als solches erkennen würden und es wohl eher nicht als “U B S” lesen dürften. Die Richter gingen sogar so weit, dass sie das Chicago Cubs Logo als gemeinhin bekannt in Japan einstuften, da der bekannte Spieler Sammy Sosa bei den Cubs von 1992 bis 2004 gespielt hat. Sosa wurde vor allem dadurch berühmt, dass es ihm gelang, den Home-Run-Rekord von Roger Maris zu brechen, der immerhin seit 1961 Bestand gehabt hatte. Die Aufstellung des neuen Rekords durch Sammy Sosa erzeugte einen großen Medienrummel in Japan, in dessen Folge der Name und auch das Logo der Chicago Cubs in Japan sehr bekannt wurden. Japanische Verbraucher, so die Richter, würden das Logo der Cubs höchstwahrscheinlich erkennen und es bestünde keine ernsthafte Verwechselungsgefahr mit dem Logo der UBS.
Die Entscheidung zeigte wieder einmal, dass das japanische Patentamt Markenanmeldungen sehr formalistisch und mit geradezu eskapistischer Distanz vom normalen Alltag prüft: Für Normalsterbliche ist es kaum möglich, in Japan den Kontakt mit Baseball zu vermeiden, die neuesten Ereignisse im “yakyû” (Baseball) sind ein omnipräsentes Medienthema, insbesondere auch die Spiele der amerikanischen Major League. Zur Zeit spielen einige japanische Spieler in der amerikanischen Major League, wie zum Beispiel Ichiro Suzuki und Hideki Matsui. Als fester Bestandteil wird im japanischen Fernsehen über die Geschehnisse der MLB in den Abendnachrichten berichtet.
Erstaunlicherweise beweisen gerade die Richter des Obergerichts in ihren Markenentscheidungen des öfteren mehr Praxisnähe als das Patentamt, das im Bemühen nach objektiven Entscheidungsmaßstäben manchmal die Verhältnismäßigkeit des Ergebnisses ein wenig aus den Augen zu verlieren scheint.
