05.01.2008

JPO: “Patent Prosecution Highway”-Programm mit USPTO dauerhaft seit 4. Januar

Posted in Patentbehörden, Patente, Japan at 9:53 am by TMSJ

Seit gestern (4. Januar 2008) wird das “Patent Prosecution Highway” Programm (PPH) zwischen dem japanischen Patentamt und dem US-amerikanischen Patentamt auf dauerhafter Basis durchgeführt werden.

Zuvor durchlief das Programm eine Testphase seit dem Juli 2006 und konnte sich während dieser Zeit bewähren. So war es schließlich auch nicht verwunderlich, dass auf der 25. Trilateralen Jahreskonferenz in Alexandria, Virginia die Vertreter des JPO und des USPTO verkündeten, dass ab Januar 2008 das Programm zwischen den beiden Ämtern zu einer dauerhaften Einrichtung werden soll.

Neben der Zusammenarbeit mit den amerikanischen Kollegen befindet sich das PPH-Programm in der Testphase mit dem koreanischen Amt für geistiges Eigentum, dem britischen Amt für geistiges Eigentum und dem deutschen Patent- und Markenamt.

Mit dem gestrigen Startschuss ist jedoch das erste PPH-Programm außerhalb der Erprobungsphase im regulären Betrieb angelaufen.

Quelle: JPO

01.11.2007

Kanji des Monats — November 2007

Posted in IP-Kanji, Japan at 9:14 am by TMSJ

出願料

Lesung: shutsuganryô

Bedeutung: Anmeldegebühr

Das Archiv zu den Kanji des Monats finden Sie hier.

25.10.2007

Patent auf Euro-Kopierschutz: Entscheidung in Frankreich vertagt

Posted in Patente, Rechtsprechung at 18:46 pm by TMSJ

Vor verschiedenen Gerichten Europas spielt sich zur Zeit ein Patentstreit zwischen der Europäischen Zentralbank und der Firma Document Security Systems, Inc. (DSS) um die Frage ab, ob die in Umlauf befindlichen Euro-Geldscheine unter Verletzung eines DSS-Patents auf fälschungssichere Dokumente hergestellt werden (Patent EP0455750). Als Antwort auf eine Verletzungsklage der Firma DSS vor dem europäische Gericht erster Instanz versucht die europäische Zentralbank in verschiedenen europäischen Jurisdiktionen die Nichtigkeit des fraglichen Patents feststellen zu lassen. Nach einem Sieg in Großbritannien und einer Niederlage vor dem BPatG stand als nächstes eine Entscheidung des Pariser Tribunal de Grande Instance an, ursprünglich geplant für den 12. September.

Einer Presseerklärung von Document Security Systems zufolge ist diese Entscheidung nun zum zweiten Mal vertagt worden. Als neuer Entscheidungstermin wurde der 14. November angesetzt.

19.10.2007

JPO: Patent Prosecution Highway jetzt auch mit DPMA

Posted in Patentbehörden, Patente, Japan at 23:23 pm by TMSJ

Dr. Jürgen Schade, der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) ist zur Zeit auf Asiendienstreise, um die Zusammenarbeit des DPMA mit den chinesischen, japanischen, südkoreanischen und indischen Patentbehörden weiter auszubauen.

Dr. Schade vereinbarte heute auf einem Treffen mit Vertretern des Japanischen Patentamtes (JPO) in Tokio die Einrichtung eines “Patent Prosecution Highway”-Programms zwischen dem japanischen und dem deutschen Patentamt. Das Programm soll im März 2008 starten. Weitere Details der künftigen Zusammenarbeit wurden noch nicht bekannt gegeben. Dies soll aber bald nachgeholt werden.

Quelle: JPO

10.09.2007

BPatG: EZB scheitert mit Klage gegen Patent auf Euro-Kopierschutz

Posted in Patente at 11:32 am by TMSJ

Wie IPKat berichtet, hat das BPatG vor einigen Tagen die Entscheidung über die Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent der Firma Document Security Systems (DSS) veröffentlicht. Das Patent beschreibt eine Methode zum Gelddrucken — bzw. zum Erstellen von Dokumenten, die nicht mit herkömmlichen Fotokopiermethoden im Abtastverfahren reproduziert werden können.
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