30.10.2008
Posted in Korea, Marken, Rechtsprechung at 22:49 pm by TMSJ
In einer Entscheidung am 9. Oktober hat der koreanische Supreme Court entschieden, dass ein Emblem auf einem Schuh ein Hinweis auf die Herkunft sein und somit fremde Markenrechte verletzen kann.
Das Gericht hielt eine Entscheidung des Patentgerichts aufrecht, welches entschieden hatte, dass der koreanische Schuhhersteller Daeho Markenrechte des italienischen Schuhunternehmens Salvatore Ferragamo verletzt. Daeho hatte an seinen Schuhen ein Emblem angebracht, dass dem von Ferragamo zum Verwechseln ähnlich sieht. Daeho sah dies offensichtlich anders und legte gegen die Entscheidung des Patentgerichts Berufung ein.
In einem ähnlichen Fall entschied der Seoul Central District Court zugunsten des französischen Unternehmens Louis Vuitton. Ein koreanischer Handtaschenhersteller hatte auf seinen Handtaschen die Buchstaben L und V mit einem Quadrat, Kreis, Diamant und einer Blütenblattkomposition angebracht. Die Richter entschieden, dass dies die Markenrechte von Louis Vuitton verletze.
Unserer Ansicht nach ist die Entscheidung eine ganz gewöhnliche Anwendung des Markenbegriffs, weshalb es uns etwas zu hoch gegriffen erscheint, mit zahlreichen anderen Internet-Kommentatoren zusammen von einer “landmark decision” zu sprechen.
Nebenbei sei erwähnt, eine Reform des koreanischen Markengesetzes zum 1. Juli 2007 den Markenbegriff um Farbmarken, Hologramme, Bewegungsmarken und andere Arten von optisch wahrnehmbaren Kennzeichen erweitert hat.
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29.09.2008
Posted in Patentbehörden, Marken, Patente, Statistiken, Japan at 16:39 pm by TMSJ
Das japanische Patentamt hat kürzlich seinen Jahresbericht 2008 veröffentlicht. Der Bericht beinhaltet detaillierte Informationen über die jüngsten Trends und Entwicklungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan. Selbstverständlich fehlen auch entsprechende statistische Daten nicht.
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25.09.2008
Posted in Marken, China, Japan at 16:26 pm by TMSJ
Die Unstimmigkeiten zwischen japanischen und chinesischen Firmen hinsichtlich von Markenanmeldungen von japanischen Ortsnamen oder in Japan berühmten Produktnamen sind noch nicht beigelegt worden. Zunächst erregte der Aomori Fall große Aufmerksamkeit in Japan, anschließend wurde in der Presse über weitere Fälle berichtet, wie zum Beispiel das berühmte Matsusaka-Rindfleisch und Naruto Kintoki Süßkartoffeln.
Jüngste Schlagzeilen betreffen einen ähnlich gelagerten Fall: Dieses Mal betraf es die traditionsreiche Eisenware “Nanbu tekki”, welche in der Iwate Präfektur mit Stolz hergestellt wird. Nanbu tekki schreibt man auf Japanisch unter Verwendung chinesischer Schriftzeichen wie folgt: 南部鉄器 (Südliche Eisenwaren).
Eine in Hong Kong ansässige Firma hatte nun im September 2007 in China eine Anmeldung für die Registrierung von “Nanbu tekki” eingereicht, allerdings anstatt unter der Verwendung eines älteren chinesischen Schriftzeichens für Eisen (鐵). Der japanische Hersteller plant rechtliche Schritte. Offenbar wurde die strittige Marke inzwischen bereits registriert.
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10.09.2008
Posted in Marken, China at 8:30 am by TMSJ
Ab dem nächsten Monat wird sich das Einkaufen auf Shanghais Strassen verändern: Shanghais Stadtverwaltung für Geistiges Eigentum wird mit einem Pilotprojekt beginnen, um den Kampf gegen gefälschte Produkte voranzutreiben. 100 Geschäfte wurden von der Verwaltung ausgewählt, darunter alleine 30 in Shanghais Innenstadtbezirk Luwan.
Die teilnehmenden Läden erhalten ein Schild, das mit dem chinesischen Schriftzeichen “zheng” bedruckt ist. Dieses steht für echt und der Geschäftsinhaber verspricht, dass in dem Geschäft nachgewiesen keine Produktfälschungen verkauft werden. Es ist geplant, das Projekt nach und nach auf sämtliche Einzelhändler Shainghais auszudehnen.
Das Schild mit dem “zheng”-Logo hat eine Gültigkeit von einem Jahr, vorausgesetzt in dem Laden werden keine Produkte unter gefälschten Marken verkauft. Nach Ablauf eines Jahres muss sich das Geschäft erneut für die Plakette bewerben.
Das Projekt wurde vor 10 Jahren in Hong Kong initiiert.
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01.09.2008
Posted in IP-Kanji, Japan at 16:59 pm by TMSJ
異議申立人
Lesung: igimôshitatenin
Übersetzung: Einspruchsführer (zum Beispiel im Rahmen eines Einspruchs gegen eine Markeneintragung)
Das Archiv zu den Kanji des Monats finden Sie hier.
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